Arztstrafrecht

Das Arztstrafrecht ist ein vielfältiges und komplexes Rechtsgebiet. Es umfasst sowohl klassische Bereiche wie die strafrechtliche Verantwortung von Ärzten für Behandlungs-, Aufklärungs- und Organisationsfehler als auch wirtschaftsstrafrechtliche Bereiche wie den Abrechnungsbetrug, die Untreue und die Korruption. Gerade das „Wirtschaftsstrafrecht der Medizin“ entwickelt sich in den letzten 10 Jahren als eigenständige Disziplin und emanzipiert sich vom „allgemeinen“ Arztstrafrecht rund um die Heilbehandlung.

Das Risiko, als Arzt in ein Strafverfahren involviert zu werden, ist allgegenwärtig. Durchsuchungen oder Verhaftungen in Arztpraxen, Laborgemeinschaften und Krankenhäusern prägen die Berichterstattung. Die Ursachen hierfür sind vielfältig. Die Verfolgungsintensität hat massiv zugenommen, Professionalität, Qualifikation und Kapazitäten der Strafverfolgungsbehörden sind in den letzten Jahren gestiegen und Betrugs-, Untreue- und Korruptionsverfahren gegen Ärzte passen aufgrund der Gesundheitsreform, knapper Kassen und strenger, kaum mehr einzuhaltender Wirtschaftlichkeitsvorgaben in die heutige Zeit.

Ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren kann auch Folgeverfahren nach sich ziehen, in dessen Verlauf sich der Arzt vor dem Zulassungsausschuss, möglicherweise dem Disziplinarausschuss, der Ärztekammer und damit vor dem Berufsgericht für Heilberufe sowie schließlich gegenüber dem Regierungspräsidenten, der über den Fortbestand der Approbation entscheidet, zu verantworten hat.